Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Fa. Chilli-X
Inh. Robert Kocsil
Burggasse 16
A-8750 Judenburg
Judenburg am 29.02.2008

§ 1 GELTUNGSBEREICH
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Chilli-X und dem Besteller
gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Chilli-X nicht an,
es sei denn, Chilli-X hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT
Chilli-X verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen
der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der
Website ist Chilli-X zum Rücktritt berechtigt. Sollte der Vertragslieferant von
Chilli-X nicht in der Lage sein die bestellte Ware zu liefern, ist Chilli-X
ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. Bei einer abgeschlossenen Bestellung
auf www.chilli-X.com oder www.chilli-x.at wird automatisch eine Bestellbestätigung
versendet. Der Vertragsabschluss kommt jedoch erst mit dem Erhalt der
Versandbestätigung oder dem Versenden der Ware zustande.
Sollte eine bestellte Ware nicht verfügbar sein, wird der Kunde umgehend
informiert und der bereits bezahlte Betrag zurück überwiesen.
Der Kunde hat ein 14-tägiges Umtausch- und Rückgaberecht bei ungebrauchter
Ware.

§ 3 LIEFERUNG
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Sobald das Paket vom Paketdienst oder der Post dem Kunden übergeben wird,
geht die Gefahr der Lieferung auf diesen über. Alle angegeben Lieferfristen sind
unverbindlich.

§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den
Kaufpreis per Kreditkarte, Paypal oder Vorkasse und in einigen Ländern der
EU auch per Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug,
so ist Chilli-X berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem von der
Österreichischen Nationalbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
Falls Chilli-X ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist
Chilli-X berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Chilli-X.

§ 6 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Liegt ein von Chilli-X zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Chilli-X
nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
Ist Chilli-X zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der
Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen,
die Chilli-X zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die
Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des
Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind
weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen,
ausgeschlossen. Chilli-X haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Chilli-X nicht für
entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Soweit die Haftung von Chilli-X ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sofern
Chilli-X fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht
für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden
beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab
Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche
auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter
Handlung geltend gemacht werden.

§ 7 DATENSCHUTZ
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem
E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung erforderlichen
personenbezogenen Daten durch Chilli-X ausführlich unterrichtet worden.
Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 8 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Es gilt österreichisches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche
im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Judenburg. Chilli-X ist berechtigt,
auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
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Abmahnung: Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte der Inhalt (Text, Fotos etc.) oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte
Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende
Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten
ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber/innen selbst darf nicht
ohne unsere Zustimmung stattfinden.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich von uns
entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes
erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste
Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage
wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
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Belehrung über das Rückgaberecht gemäß Fernabsatz-Gesetz,
Fernabsatzrichtlinie und österr. KSchG.

Der Kunde hat das Recht, von uns bezogene Waren zurück zu geben.
Sie sind als Verbraucher (Privatkunde) an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden,
wenn Sie binnen 14 Werktagen, ausgenommen Samstag nach Warenübernahme
die Ware zurück schicken. Die Frist beginnt mit dem ersten Tag nach der
nachgewiesenermaßen erfolgten Paketzustellung.

Die Rückgabe muß keine Begründung enthalten und muß durch Rücksendung
der Ware erfolgen. Die Frist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware
an die untenstehende Adresse. Wenn die Ware nicht für den Paketversand geeignet ist,
können Sie Ihr Rückgaberecht durch ein fristgerechtes Rücknahmeverlangen ausüben.
Wir würden nur dann mit Ihnen einen Abholtermin vereinbaren. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Nach der fristgerechten Rücksendung wird der Kaufvertrag aufgelöst und bereits
geleistete Zahlungen werden erstattet.

Wir übernehmen die unmittelbar erforderlichen Portokosten der Warenrücksendung bis zur Höhe eines normalen Paketes.
Von uns nicht übernommen werden Expressgebühren und sonstige Portozuschläge.
Sie können auch Waren unfrei an uns zurück senden
(d.h. "Porto zahlt Empfänger", nur innerhalb Österreichs möglich!). Sämtliche uns zusätzlich entstandenen sonstigen Portokosten und Gebühren für die Rückgabe werden jedoch gegebenenfalls bei Kaufpreisrückerstattung in Abzug gebracht.

Setzen Sie sich bitte nach Möglichkeit vor Rücksendung mit uns in Verbindung, eventuell lassen wir das Paket gleich auf unsere Kosten bei Ihnen abholen!

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

Firma 
Chilli-X
Inh. Robert Kocsil
Burggasse 16
A-8750 Judenburg
Österreich

Wenn Sie beschädigte oder benutzte Waren oder beschädigte, abgenutzte oder teilweise
bzw. gar komplett unbrauchbare Produktverpackungen zurückschicken,
wird der gesetzlich zulässige Betrag dafür in Abzug gebracht. Sie haben ein
angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für
eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes an uns zu leisten.
Dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen,
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, und diese ohne
Gebrauchsspuren und in der möglichst unversehrten Originalverpackung zurückschicken.

Grundsätzlich gilt darüber hinaus selbstverständlich das jeweilige nationale Recht für
E-Commerce bzw. Fernabsatz (Internet- bzw. Onlinebestellungen) am Wohnort des
Privatkunden bzw. das für die Privatkunden jeweils günstigere Regelung bis zur
europaweiten einheitlichen Harmonisierung der Gesetzeslage.

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind:

a) Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder beschafft werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können
oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

b) Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software,
sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,

c) Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.

Der Kunde nimmt mit Bestellung diese Belehrung über sein Rückgaberecht zur Kenntnis.
Sie können Sich diesen Text jederzeit direkt hier ausdrucken. Sie finden ihn auch in Ihrem
Paket zusammen mit der bestellten Ware.

Ende der Belehrung zum Rückgaberecht.